Deine Rechte! Mit Kopfhörern auf dem Rad: Was ist erlaubt?
Mit dem Fahrrad von A nach B fahren, an der frischen Luft sein und keine Parkplatzsuche? Perfekt. Aber auf dem Rad auf Musik oder Podcasts verzichten? Nicht so cool. Was ist erlaubt?
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Der 6-jährige Arian ist Autist und wird seit dem 22. April vermisst. Auch mit der bislang größten Suchaktion wurde der Junge nicht gefunden. Die Polizei ändert deshalb ihre Strategie.
Entgegen der grassierenden Telefon-Phobie setzt sich Consi nämlich gezielt an den Telefonhörer und klingelt sich durch die Weltgeschichte.
Seit genau einem Jahr gibt es für 49 Euro das Deutschlandticket für den öffentlichen Nahverkehr. Mehr als 11 Millionen Menschen nutzen es. Viele Politiker und Verkehrsexperten sprechen von einem Erfolg – die Verkehrsunternehmen sagen, das Ticket habe den öffentlichen Nahverkehr revolutioniert und ihm viele neue Kunden gebracht. Allerdings kostet es Bund und Länder pro Jahr drei Milliarden Euro. Noch ist nicht geklärt, wer wie viel davon bezahlt und wie lange das Ticket in dieser Form weiterlaufen kann.
Die Gewerkschaft Verdi und die Grünen im Bundestag haben sich Forderungen nach einem deutlich höheren gesetzlichen Mindestlohn angeschlossen. Sie verweisen auf eine neue EU-Richtlinie. Demnach soll der Mindestlohn bei 60 Prozent des Median-Einkommens liegen – das wären aktuell 14 Euro. In Deutschland beträgt der Mindestlohn derzeit 12,41 Euro. Verdi-Chef Frank Werneke sprach sich in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland für eine Erhöhung auf 15 Euro in den nächsten zwei Jahren aus, die Grünen wollen den Anstieg bereits im nächsten Jahr. Zuvor hatten bereits Teile der SPD und Linkspartei einen deutlichen Anstieg gefordert.
Das Bundesfinanzministerium hat eine neue Sparliste vorgelegt. Das Handelsblatt schreibt, Finanzminister Christian Lindner (FDP) habe 21 Subventionen aufgeführt, die abgeschafft werden könnten. Darunter sind Steuerbefreiung von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen oder der ermäßigte Steuersatz auf Kulturgüter. Auch der Freibetrag für Belegschaftsrabatte soll wegfallen. Das sind verbilligte Waren oder Dienstleistungen, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten geben. Lindner will dem Bericht zufolge damit neun Milliarden Euro einsparen.
Die Bundesnetzagentur will offenbar die Handynetze nicht mehr versteigern. Das schreibt die dpa unter Berufung auf ein internes Papier. Bisher hat der Bund bei solchen Versteigerungen mehrere Milliarden Euro eingenommen. Dem Papier zufolge sollen aber jetzt einfach die bestehenden Verträge zu günstigen Konditionen verlängert werden. Im Gegenzug müssen die Mobilfunkbetreiber sich verpflichten, ihre Netze auf dem Land zu verbessern.
Die G7-Staaten wollen das Problem weltweiter Wasserknappheit lindern und haben vereinbart, eine sogenannte Wasserkoalition zu gründen. Frankreichs Umweltminister Christophe Béchu sagte, man werde versuchen, Lösungen für Umweltverschmutzung, Abwasserentsorgung und Ernährung sowie für Katastrophen wie Überschwemmungen und Dürren zu finden. Es sei das erste Mal, dass sich die G7 in dieser Form mit diesen Themen befassten.
Die Behörden in Europa wissen nicht, was mit etwa 50.000 Kindern und Jugendlichen passiert ist, die sich ursprünglich in staatlicher Obhut befanden. Wie das Journalisten-Netzwerk „Lost in EUrope“ berichtet, gelten allein in Österreich und Italien je 20.000 Minderjährige als verschwunden. Experten befürchten, sie könnten Opfer von Ausbeutung und sexueller Gewalt geworden sein. Die EU-Asylreform soll dafür sorgen, dass minderjährige Flüchtlinge in der EU besser registriert und betreut werden. Wie das umgesetzt werden kann, besprechen die EU-Innenminister im Moment im belgischen Gent.
Bei einer Schießerei im US-Bundesstaat North Carolina sind drei Polizisten ums Leben gekommen, acht weitere wurden angeschossen. Nach Angaben des örtlichen Polizeichefs sollten sie in einem Haus einen Mann wegen illegalen Waffenbesitzes festnehmen. Als die Polizisten an dem Haus ankamen, seien sie beschossen worden. Ein Angreifer sei dabei getötet worden, zwei weitere Personen seien im Haus festgenommen worden. Tödliche Vorfälle mit Gewehren und Pistolen sind in den USA nichts Ungewöhnliches, weil es Waffen nahezu überall zu kaufen gibt.
Nach Verdachtsmomenten um Russland-Verstrickungen und China-Spionage ändert sich der Ton gegenüber der AfD deutlich. Am Samstag kam vor allem von Politikern aus CDU und CSU heftige Kritik.
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